Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Personalberatung (AGB)

  1. Allgemeines
    CareFlex Recruiting Experts (CareFlex RE) unterstützt den Auftraggeber bei seiner Personalbeschaffung.Der Auftraggeber verpflichtet sich, CareFlex RE alle für einen Auftrag erforderlichen Daten oder Unterlagen zur Verfügung zu stellen oder zu ermöglichen, dass diese von CareFlex RE erstellt werden können. Dies gilt insbesondere für Unterlagen, die zur Suche geeigneter Bewerber*innen benötigt werden, wie z.B. Abfassen einer Stellenbeschreibung bzw. Ermitteln eines Anforderungsprofils.
    Hat sich ein*e durch CareFlex RE vorgeschlagene*r Bewerber*in bereits unabhängig von dem erteilten Vermittlungsauftrag beim Auftraggeber beworben, ist der Auftraggeber verpflichtet, CareFlex RE unverzüglich nach Erhalt der Bewerbungsunterlagen durch CareFlex RE zu unterrichten. Unterlässt der Auftraggeber die Unterrichtung und kommt es in diesem Fall zum Vertragsabschluss mit dem/der Bewerber*in, ist CareFlex RE berechtigt, das Vermittlungshonorar in voller Höhe in Rechnung zu stellen.
  2. Abrechnung
    Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
    Bei nicht fristgerechter Zahlung gerät der Auftraggeber auch ohne Mahnung in Verzug und schuldet einen Verzugszins in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontzinssatz der Europäischen Zentralbank (Basiszins), mindestens jedoch 11%. Maßgeblich ist der Zahlungseingang bei CareFlex RE.
    Sämtliche Beträge verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Haftung
    Die von CareFlex RE zu Bewerber*innen gemachten Angaben beruhen auf den Auskünften und Informationen der Bewerber*innen bzw. von Dritten. Eine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gegebenen Auskünfte kann CareFlex RE daher nicht übernehmen. Ebenso kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass ein*e vorgeschlagene*r Bewerber*in nicht anderweitig vermittelt wird.Für Leistungen von hinzugezogenen Dritten kann CareFlex RE keine Haftung übernehmen. Falls die Leistung Dritter nicht oder nicht vollständig erbracht wird, bemüht sich CareFlex RE um angemessenen Ersatz.Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  4. Vermittlung
    Bei Vermittlung von CareFlex RE-Bewerber*innen berechnet CareFlex RE unabhängig davon, ob und wie lange es zur Überlassung gekommen ist, eine Vermittlungsprovision.
  5. Vermittlungshonorar
    Das Vermittlungshonorar beträgt 19% vom zukünftigen mit dem/der vorgeschlagene*n Bewerber*in vereinbarten Brutto Jahreseinkommen.
    Das der Berechnung zugrundeliegende Brutto-Jahreseinkommen versteht sich unter Einschluss aller Monatsgehälter, Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld und variabler Gehaltsbestandteile.
    Der Honoraranspruch entsteht, wenn zwischen dem Auftraggeber oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen und dem/der von CareFlex RE vorgeschlagene*n Bewerber*in ein Arbeitsvertrag oder eine sonstige ein Beschäftigungsverhältnis begründende Vereinbarung abgeschlossen worden ist. Wird ein Vertrag zu anderen als den angebotenen Bedingungen abgeschlossen oder wird der/die vorgeschlagene Bewerber*in für einen von dem
    Anforderungsprofil abweichenden Arbeitsplatz vorgesehen, so berührt dies den Honoraranspruch von CareFlex RE nicht.
    Der Auftraggeber verpflichtet sich, CareFlex RE unverzüglich den Abschluss einer den Honoraranspruch gemäß §2 Abs.3 begründenden Vereinbarung nachzuweisen. Hierbei hat der Auftraggeber gegenüber CareFlex RE die Höhe des vereinbarten Brutto-Jahreseinkommens unter Einschluss aller Monatsgehälter,Weihnachtsgratifikationen, Urlaubsgeld und variabler Gehaltsbestandteile mitzuteilen.Sollte der Auftraggeber seiner Verpflichtung aus §2 Abs. 4 nicht nachkommen, ist CareFlex RE berechtigt, ein für die Qualifikation des/der Bewerbers/Bewerberin marktübliches Brutto-Jahreseinkommen zu Grunde zu legen.
  6. Sonderleistungen und Reisekosten
    Sonderleistungen wie z.B. anzeigengestützte Personalsuche in Printmedien oder Eignungstests sind zwischen CareFlex RE und dem Auftraggeber gesondert schriftlich zu vereinbaren. Reisekosten, die CareFlex RE im Rahmen eines Auftrags auf Wunsch des Auftraggebers entstehen, werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt.
  7. Vertraulichkeit
    Der Auftraggeber und CareFlex RE erklären, über Daten und Informationen, die sie über die andere Vertragspartei oder Bewerber*innen im Rahmen der Vermittlung oder Bewerbung erhalten haben, Stillschweigen zu bewahren und sie nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vermittlungsauftrages fort. Der Auftraggeber hat die von CareFlex RE zur Verfügung gestellten Unterlagen auf Verlangen herauszugeben bzw. gegen Nachweis zu vernichten. Dies gilt nicht für zur Verfügung gestellte Unterlagen von Bewerber*innen, mit denen der Auftraggeber einen Vertrag geschlossen hat.
  8. Datenschutz
    8.1. Der Auftraggeber und CareFlex RE werden personen-
    bezogene Daten der jeweils anderen Partei und ihrer Mit-arbeitenden und insbesondere der Zeitarbeitnehmer*innen nur erheben, verarbeiten und nutzen, wenn und soweit dies im Rahmen dieses Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderlich ist. Eine darüber hinaus gehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten nehmen der Auftraggeber und CareFlex RE nur beim Vorliegen einer Einwilligung der/des Betroffenen vor.
    8.2. Der Auftraggeber und CareFlex RE beachten in der jeweils gültigen Fassung das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie die Datenschutzgesetze der Länder, soweit räumlich anwendbar. Ferner verpflichten sich die Parteien zur Einhaltung der EU-Datenschutzgrundversordnung.
  9. Auftragsbeendigung
    Der Auftraggeber kann den erteilten Vermittlungsauftrag jederzeit beenden. Die bis zum Beendigungszeitpunkt entstandenen Kosten sind CareFlex RE ohne Abzug zu erstatten. Dies gilt insbesondere für Stellenanzeigen, die bereits in Auftrag gegeben, aber noch nicht veröffentlicht worden sind.
  10. Nutzung von Fördermitteln
    CareFlex RE bemüht sich im Zusammenhang mit den zu vermittelnden Mitarbeitenden für Kosten von Sprachkursen sowie für Umzugskosten, Reise- und Übernachtungskosten bei
    Vorstellungsgesprächen um öffentliche Fördermittel. Sollten diese Kosten nicht oder nur teilweise durch Fördermittel getragen werden, übernimmt der Auftraggeber den nicht geförderten Anteil. CareFlex RE hat den Auftraggeber vorher über die zu erwartenden Kosten zu informieren.
  11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
    Erfüllungsort ist der Sitz von CareFlex RE. Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart.
  12. Sonstiges
    Eine Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit möglich, als es sich um
    unbestrittene oder gerichtlich anerkannte Ansprüche handelt.
    Die Unwirksamkeit eines Teils dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Beide Vertrags-parteien sind verpflichtet, statt der unwirksamen Bestimmungen eine solche zu vereinbaren, die in wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht dem ursprünglich Gewollten möglichst nahe kommt.
    Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch CareFlex RE.

Stand: 25.05.2018